Thüringen (TH)

Mit Thüringen verbindet man die Dichter Wolfgang von Goethe und Friedrich Schiller, den Komponisten Johann Sebastian Bach oder auch Martin Luther, der in der Wartburg bei Eisenach die Bibel in die deutsche Sprache übersetze. Denkt man an Erneuerbare Energien in Thüringen, verbindet man mit dem Freistaat einen der wichtigsten Solar-Standorte in Deutschland, aber auch die Bioenergienutzung und ein Wachstum bei der Windenergie . Der Anteil der Erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch gehört mit etwa 23 Prozent (2014) zu den höchsten in Deutschland.

Landesinfo

Die Bundesländer haben zahlreiche Möglichkeiten, die Entwicklung der Erneuerbaren Energien voranzubringen. Sie reichen von ambitionierten Zielvorgaben über Förderprogramme bis hin zu Informationsangeboten, z.B. über eine Landesenergieagentur.

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Regelungen, Gesetze und Programme zu EE, Energieerzeugung und zum Klimaschutz (Gesetzestext)

Daten
TH

Thüringer Klimagesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (ThüKliG)

Fassung vom 12.01.2018, letzte Änderung am 18.12.2018

Zusammenfassung

Zweck des Gesetzes ist gemäß § 1 Abs. 1 die Festlegung der Ziele zur Treibhausgasminderung und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Thüringen. Des Weiteren wird mit dem Gesetz ein rechtlicher Rahmen für die Maßnahmenerarbeitung und –umsetzung sowie für ein begleitendes Monitoring geschaffen.

Gemäß § 2 Abs. 3 sollen die Bürger an der Planung und Umsetzung von Klimaschutz- und Klimawandelfolgenanpassungsmaßnahmen auf Landesebene beteiligt werden. Das betrifft sowohl eine Teilnahme an Verfahren als auch die Möglichkeit einer Teilhabe an Projekten und Maßnahmen des Klimaschutzes.

Die im Gesetz hinterlegten Klimaschutzziele lauten gemäß § 3 Abs. 1: Reduktion der Treibhausgasemissionen um 60 bis 70 % bis 2030 gegenüber 1990, um 70 bis 80 % bis 2040 (ggü. 1990) und um 80 bis 95 % bis 2050 (ggü. 1990). Das Erreichen der jeweils maximalen Emissionsreduktion ist dabei für das Land handlungsleitend. Die Minderungsbeiträge aus dem europäischen Emissionshandelssystem werden angerechnet. Zur Zielerreichung und zur Umsetzung der Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie wird gemäß §13 Abs. 1 ein quantitatives und qualitatives Monitoring durchgeführt.

Bis 2040 soll gemäß § 4 Abs. 1 der Energiebedarf des Landes Thüringen bilanziell durch einen Mix aus erneuerbaren Energien aus eigenen Quellen gedeckt werden Dies erfordert Maßnahmen zur Energieeinsparung, zur Steigerung der Energieeffizienz und den Ausbau der erneuerbaren Energien in den Sektoren Elektrizität, Wärme, Kälte und Mobilität, zur Nutzung von Flexibilisierungsoptionen und zur Sektorenkopplung. Diese Maßnahmen sollen nach den Kriterien der Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit ausgeführt werden.

§ 5 beschäftigt sich mit der Entwicklung des Verkehrssektors hin zu einer nachhaltigen Mobilität. Dabei soll auch der Wechsel von fossiler Energie systematisch auf erneuerbare Energien erfolgen.

Gemäß § 6 Abs. 1 beschließt die Landesregierung eine Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie als Handlungsgrundlage für das Erreichen der Klimaschutzziele.

Gemäß § 9 Abs. 1 strebt das Land bis zum Jahr 2050 einen nahezu klimaneutralen Gebäudebestand an. Die Landesregierung unterstützt gemäß Absatz 2 im Rahmen der Möglichkeiten Eigentümer von Gebäuden bei der Planung und Umsetzung von energetischen Maßnahmen.

EE-spezifische Regelungen

Gemäß § 4 Abs. 2 unterstützt die Landesregierung die Erschließung und Nutzung der Potenziale der erneuerbaren Energien, also der Windenergie, der Photovoltaik und Solarthermie, der Bioenergie, der Wasserkraft und der Geothermie sowie die Nutzung von Umweltwärme. Für die Nutzung der Windenergie wird dazu ein Prozent der gesamten Landesfläche bereitgestellt. Gemäß Absatz 3 unterstützt die Landesregierung Energiesparen und Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, die Nutzung von Flexibilisierungsoptionen und Sektorenkopplung sowie die bedarfsgerechte Erschließung durch Energieinfrastruktur.

Nach § 7 Abs. 1 kommt den öffentlichen Stellen eine allgemeine Vorbildfunktion zu. Dieser Vorbildfunktion sollen die Stellen u.a. insbesondere durch Energieeinsparung, effiziente Bereitstellung, Umwandlung und Speicherung von Energie und die Nutzung erneuerbarer Energien nachkommen.

Gemäß § 8 Abs. 3 können Landkreise und Gemeinden Wärmeanalysen und darauf aufbauende Wärmekonzepte erstellen. Fernwärmeversorgungsunternehmen sind gemäß Abs. 5 verpflichtet, ein Konzept für ihr Wärmenetz zu entwickeln, das an dem Ziel der nahezu klimaneutralen Wärmeversorgung bis zum Jahr 2040 ausgerichtet ist und in dem auch die ggf. erforderlichen Maßnahmen für den Zeitraum bis zum Jahr 2040 dargelegt werden. Die Konzepte sind bis spätestens vier Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes der zuständigen Behörde vorzulegen.

Gemäß § 9 Abs. 4 beträgt ab dem 1. Januar 2030 der Mindestanteil erneuerbarer Energien zur Deckung des Gesamtenergiebedarfs der Gebäude 25 % bei anzeige- und genehmigungspflichtigen Umbauten. Alternativ dazu kann der Wärmebedarf aus Nah- oder Fernwärme mit einem Mindestanteil von 75 Prozent hocheffizienter KWK-Anlagen oder mit einem Mindestanteil erneuerbarer Energien von 25 Prozent gedeckt werden. Bei Erhalt von Fördermitteln des Landes zum Zwecke des Klimaschutzes muss ab dem 1. Januar 2030 ein Mindestanteil erneuerbarer Energien von 50 % erreicht werden.

Link zur Quelle

http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=KlimaSchG+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true

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Handlungsempfehlung für die Fortschreibung der Regionalpläne zur Ausweisung von Vorranggebieten „Windenergie", die zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten haben

Fassung von April 2005, soll auf Dauer durch Windenergieerlass (s.u.) ersetzt werden

Zusammenfassung

Es werden methodische Handlungsempfehlungen für die Ausweisung der Vorranggebiete "Windenergie" im Rahmen der Fortschreibung der Regionalpläne in Form von Hinweisen gegeben. Diese sind nicht bindend und auch nicht abschließend.

Link zur Quelle

http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tmbv/landesplanung/grundlagen/regelungen/handlungsempfehlung-ausweisung-vorranggebiete-windenergie.pdf

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Erlass zur Planung von Vorranggebieten „Windenergie“, die zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten haben (Windenergieerlass)

Fassung vom 21.06.2016

Zusammenfassung

Der Energiebedarf muss zunehmend mit erneuerbaren Energien, also auch Windenergie, gedeckt werden (Landesentwicklungsprogramm Thüringen). Dies soll durch Vorranggebiete „Windenergie“ erfolgen. Der Erlass soll dazu führen, dass in Thüringen der Ausbau der Windenergienutzung den landschaftsgebundenen, naturräumlichen und siedlungsstrukturellen Gegebenheiten Rechnung trägt. Er richtet sich an die Träger der Regionalplanung und die obere Landesplanungsbehörde.

Dies soll durch Vorranggebiete „Windenergie“ erfolgen.

EE-spezifische Regelungen

Nach 2. Vorranggebiete „Windenergie“ sind in den Regionalplänen zur Konzentration der raumbedeutsamen Windenergienutzung und zur Umsetzung der regionalisierten energiepolitischen Zielsetzungen Vorranggebiete „Windenergie“ auszuweisen, die zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten haben (Vorgabe 5.2.13 LEP 2025).

2.2.1 sieht die Ermittlung von „Tabuzonen“ vor, die für die Nutzung der Windenergie nicht zur Verfügung stehen. Dabeiwird zwischen weichen und harten Tabuzonen unterschieden (s.Anlagen 1 und 2).

Nach 2.2.3 hat der Plangeber u.a. die Entscheidung des Gesetzgebers, Windenergieanlagen im Außenbereich zu privilegieren (§ 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB), zu beachten und für die Windenergienutzung im Plangebiet in substanzieller Weise Raum zu schaffen.

Link zur Quelle

https://www.thueringen.de/mam/th9/tmblv/landesentwicklung/windenergie/windenergieerlass_vom_21.6.2016_1_.pdf

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Avifaunistischer Fachbeitrag zur Genehmigung von Windenergieanlagen (WEA) in Thüringen

Fassung vom 30.08.2017

Zusammenfassung

Der Fachbeitrag enthält naturschutzrechtliche Vorgaben für Vögel zur Umsetzung des Artenschutzes bei Genehmigungsverfahren zur Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen in Thüringen.

EE-spezifische Regelungen

Verfahren für Kleinwindenergieanlagen werden im Fachbeitrag nicht behandelt.

Link zur Quelle

http://www.thueringen.de/mam/th8/tlug/content/abt_1/download/fachbeitrag_wea_g.pdf

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Avifaunistischer Fachbeitrag zur Fortschreibung der Regionalpläne 2015 – 2018. Empfehlungen zur Berücksichtigung des Vogelschutzes bei der Abgrenzung von Vorranggebieten für die Windenergienutzung

Fassung vom 13.08.2015

Zusammenfassung

Der Fachbeitrag dient als Herleitung von Kriterien für die Vorgaben, die durch den Windenergieerlass aus dem Jahr konkretisiert wurden. Im Mittelpunkt steht die Minimierung von Konflikten zwischen den Anforderungen des Artenschutzes nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz und dem gewünschten Ausbau der Windenergie auf Ebene der Regionalplanung, die sowohl den Belangen des Vogelschutzes als auch der Durchsetzbarkeit der Regionalplanung dient.

EE-spezifische Regelungen

Der Fachbeitrag gibt Fachempfehlungen zur Ausweisung von Vorranggebieten für die Windenergie gemäß dem Landesentwicklungsplan und behandelt die gegenüber Windkraftanlagen sensiblen Vogelarten.

Link zur Quelle

https://www.thueringen.de/mam/th8/tlug/content/avifaunistischer_fachbeitrag_zur_fortschreibung_der_regionalplane_2015-18.pdf

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Arbeitshilfe zur Berücksichtigung des Fledermausschutzes bei der Genehmigung von Windenergieanlagen (WEA) in Thüringen

Fassung vom Dezember 2015

Zusammenfassung

Die Arbeitshilfe unterstützt sowohl Antragsteller und Gutachter, aber auch Genehmigungsbehörden hinsichtlich der einheitlichen Abarbeitung der artenschutzrechtlichen Belange von Fledermäusen bei der Genehmigungsplanung von Windenergieanlagen.

Link zur Quelle

https://www.thueringen.de/mam/th8/tlug/content/arbeitshilfe_fledermause_und_windkraft_thuringen_20160121.pdf

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.