Thüringen (TH)

Mit Thüringen verbindet man die Dichter Wolfgang von Goethe und Friedrich Schiller, den Komponisten Johann Sebastian Bach oder auch Martin Luther, der in der Wartburg bei Eisenach die Bibel in die deutsche Sprache übersetze. Denkt man an Erneuerbare Energien in Thüringen, verbindet man mit dem Freistaat einen der wichtigsten Solar-Standorte in Deutschland, aber auch die Bioenergienutzung und ein Wachstum bei der Windenergie . Der Anteil der Erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch gehört mit etwa 23 Prozent (2014) zu den höchsten in Deutschland.

Landesinfo

Die Bundesländer haben zahlreiche Möglichkeiten, die Entwicklung der Erneuerbaren Energien voranzubringen. Sie reichen von ambitionierten Zielvorgaben über Förderprogramme bis hin zu Informationsangeboten, z.B. über eine Landesenergieagentur.

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Kommunalordnungen/-gesetze (Gesetzestext)

Daten
TH

Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO)

Fassung vom 28.01.2003, letzte Änderung am 10.04.2018

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 3 steht den Gemeinden in ihrem Gebiet die Erfüllung aller örtlichen öffentlichen Aufgaben zu, soweit nicht Gesetze etwasanderes bestimmen. Die Gemeindeaufgaben sind eigene oder übertragene Aufgaben.

Gemäß § 2 Abs. 2 gehören zu den Aufgaben der Gemeinden insbesondere u.a. die harmonische Gestaltung der Gemeindeentwicklung unter Beachtung der Belange der Umwelt und des Naturschutzes sowie die Versorgung mit Energie und Wasser.

EE-spezifische Regelungen

Nach § 20 Abs. 2 Nr. 2 können die Gemeinden in Satzungen aus Gründen des öffentlichen Wohls die Verpflichtung zum Anschluss von Grundstücken an Anlagen zur Versorgung mit Fernwärme, zur Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Straßenreinigung und ähnliche dem Gemeinwohl dienende Einrichtungen (Anschlusszwang) sowie die Verpflichtung zur Benutzung dieser Einrichtungen (Benutzungszwang), regeln.

Nach § 63 Abs. 2 sind Kreditaufnahmen für eine wirtschaftliche Betätigung zum Zweck der Energiegewinnung aus Erneuerbaren Energien bereits dann zulässig, wenn die mit der Zweckerreichung verbundenen wirtschaftlichen Vorteile dauerhaft höher sind, als der zusätzlich aufzubringende Kapitaldienst (Zins und Tilgung). Die Genehmigung von Krediten für energetische Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen, die keine Investitionen oder Investitionsförderungsmaßnahmen sind, soll dann erteilt werden, wenn die Gemeinde nachweist, dass die Einsparungen der laufenden Kosten aufgrund der einzelnen Maßnahme höher sind als der für die einzelne Maßnahme aufzubringende Kapitaldienst (Zins und Tilgung) und der Kredit für alle energetischen Sanierungs- oder Unterhaltungsmaßnahmen zusammen ein Zehntel der im Verwaltungshaushalt veranschlagten Einnahmen des Haushaltsjahres nicht übersteigt.

Gemäß § 71 Abs. 2 Satz 4 dürfen Gemeinden ungeachtet des mit ihnen verfolgten öffentlichen Zwecks Unternehmen nur gründen, übernehmen oder erweitern, wenn der Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen anderen erfüllt wird oder erfüllt werden kann. Dies gilt nicht bei einem Tätigwerden im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge, insbesondere im Bereich der Strom-, Gas- und Wärmeversorgung einschließlich einer Betätigung auf dem Gebiet der Erzeugung, Speicherung und Einspeisung Erneuerbarer Energien sowie der Verteilung von hieraus gewonnener thermischer Energie; hiermit verbundene Dienstleistungen sind zulässig, wenn ihnen im Vergleich zum Hauptzweck eine untergeordnete Bedeutung zukommt.

Links zur Quelle

http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=KomO+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true&aiz=true

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.