Thüringen (TH)

Mit Thüringen verbindet man die Dichter Wolfgang von Goethe und Friedrich Schiller, den Komponisten Johann Sebastian Bach oder auch Martin Luther, der in der Wartburg bei Eisenach die Bibel in die deutsche Sprache übersetze. Denkt man an Erneuerbare Energien in Thüringen, verbindet man mit dem Freistaat einen der wichtigsten Solar-Standorte in Deutschland, aber auch die Bioenergienutzung und ein Wachstum bei der Windenergie . Der Anteil der Erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch gehört mit etwa 23 Prozent (2014) zu den höchsten in Deutschland.

Landesinfo

Die Bundesländer haben zahlreiche Möglichkeiten, die Entwicklung der Erneuerbaren Energien voranzubringen. Sie reichen von ambitionierten Zielvorgaben über Förderprogramme bis hin zu Informationsangeboten, z.B. über eine Landesenergieagentur.

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Bauordnung (Gesetzestext)

Daten
TH

Thüringer Bauordnung (ThürBO)

Fassung vom 16.03.2004, letzte Änderung am 18.12.2018

Zusammenfassung

Nach § 1 Anwendungsbereich Abs. 1 gilt dieses Gesetz für alle baulichen Anlagen und Bauprodukte. Es gilt auch für Grundstücke sowie für andere Anlagen und Einrichtungen, an die in diesem Gesetz oder in Vorschriften aufgrund dieses Gesetzes Anforderungen gestellt werden.

EE-spezifische Regelungen

Nach § 6 Abs. 7 bleiben bei der Bemessung der Abstandsflächen Maßnahmen zum Zweck der Energieeinsparung und Solaranlagen an bestehenden Gebäuden unabhängig davon, ob diese den Anforderungen der Absätze 2 bis 6 entsprechen, außer Betracht, wenn sie

1. eine Stärke von nicht mehr als 0,25 m aufweisen und
2. mindestens 2,50 m von der Nachbargrenze zurückbleiben.

Nach § 6 Abs. 8 sind in den Abstandsflächen eines Gebäudes sowie ohne eigene Abstandsflächen, auch wenn sie nicht an die Grundstücksgrenze oder an das Gebäude angebaut werden, gebäudeunabhängige Solaranlagen mit einer Höhe bis zu 9 m und einer Gesamtlänge je Grundstücksgrenze von 9 zulässig (Satz 2).

Gemäß § 15 Abs. 1 müssen Gebäude einen ihrer Nutzung und den klimatischen Verhältnissen entsprechenden Wärmeschutz haben.

Nach § 28 Abs. 3 müssen Oberflächen von Außenwänden sowie Außenwandbekleidungen einschließlich der Dämmstoffe schwer entflammbar sein.

Solaranlagen sind nach § 32 Abs. 5 so anzuordnen und herzustellen, dass Feuer nicht auf andere Gebäudeteile und Nachbargrundstücke übertragen werden kann. Zudem müssen Solaranlagen von Brandwänden und von Wänden, die anstelle von Brandwänden zulässig sind, mindestens 1,25m entfernt sein, wenn sie nicht durch diese Wände gegen Brandübertragung geschützt sind.

§ 42 Abs. 5 enthält Vorschriften zur Betriebs- und Brandsicherheit für Blockheizkraftwerke und Brennstoffzellen.

Gemäß § 48 Abs. 2 sind für Wohngebäude der Gebäudeklassen 3 bis 5 leicht erreichbare und gut zugängliche Abstellräume Fahrräder herzustellen.

§ 49 Abs. 5 schreibt vor, dass geeignete Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in einem erforderlichen Umfang herzustellen sind, wenn nach der Art oder Nutzung einer Anlage mit einem erheblichen Zu- oder Abgangsverkehr mit Fahrrädern zu rechnen ist.

Nach § 60 Abs 1 Nummer 3 sind folgende Anlagen zur Nutzung Erneuerbarer Energien verfahrensfrei:
a) Solaranlagen in, an und auf Dach- und Außenwandflächen, ausgenommen bei Hochhäusern, sowie die damit verbundene Änderung der Nutzung oder der äußeren Gestalt des Gebäudes,
b) gebäudeunabhängige Solaranlagen mit einer Höhe bis zu 3 m und einer Gesamtlänge bis zu 9 m,
c) Windenergieanlagen bis zu 10 m Höhe, gemessen von der Geländeoberfläche bis zum höchsten Punkt der vom Rotor bestrichenen Fläche und einem Rotordurchmesser bis zu 3 m, außer in reinen Wohngebieten und im Außenbereich, soweit es sich um geschützte Teile von Natur und Landschaft im Sinne des § 20 Abs. 2 des Bundesnaturschutzgesetzes in der jeweils geltenden Fassung oder § 26a Abs. 2a des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft in der jeweils geltenden Fassung handelt.

Weiterhin verfahrensfrei sind nach §60 Abs. 1 Nummer 11e) und f) Maßnahmen zur Wärmedämmung und nach Nummer 15a) nicht überdachte Fahrradabstellanlagen mit einer Fläche bis zu insgesamt 100 m2 je Grundstück, überdachte Fahrradabstellanlagen mit einer Fläche bis zu insgesamt 40 m2 je Grundstück sowie deren Zufahrten.

Nach § 88 Abs. 1 können Gemeinden durch Satzung örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder erlassen.

Link zur Quelle

http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=BauO+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true&aiz=true

Anmerkungen:

Recherchestand: April 2019