Thüringen (TH)

Mit Thüringen verbindet man die Dichter Wolfgang von Goethe und Friedrich Schiller, den Komponisten Johann Sebastian Bach oder auch Martin Luther, der in der Wartburg bei Eisenach die Bibel in die deutsche Sprache übersetze. Denkt man an Erneuerbare Energien in Thüringen, verbindet man mit dem Freistaat einen der wichtigsten Solar-Standorte in Deutschland, aber auch die Bioenergienutzung und ein Wachstum bei der Windenergie . Der Anteil der Erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch gehört mit etwa 23 Prozent (2014) zu den höchsten in Deutschland.

Landesinfo

Die Bundesländer haben zahlreiche Möglichkeiten, die Entwicklung der Erneuerbaren Energien voranzubringen. Sie reichen von ambitionierten Zielvorgaben über Förderprogramme bis hin zu Informationsangeboten, z.B. über eine Landesenergieagentur.

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Raumordnung und Landesplanung (Gesetzestext)

Daten
TH

Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 (LAP 2025)

Fassung vom 15.05.2014

Zusammenfassung

Gemäß LEP 2025 soll die Energieversorgung sicher, kostengünstig und umweltverträglich erfolgen und auf einem ausgewogenen Energiemix mit einem Vorrang für Erneuerbare Energien basieren. Bis zum Jahr 2020 soll der Anteil Erneuerbarer Energie auf 45 Prozent am Nettostromverbrauch und auf 30% am Gesamtenergieverbrauch gesteigert werden. Den Regionalen Planungsgemeinschaften in Thüringen werden konkrete Energiemengen für einen Energiemix Erneuerbarer Energien zugeordnet. Die konkrete Entscheidung, an welchem Standort, in welchem Umfang welche Erneuerbaren Energien genutzt werden, obliegt dabei den Regionalen Planungsgemeinschaften. Der LEP 2025 soll von einem Monitoring begleitet werden.

EE-spezifische Regelungen

Gemäß 5.2.1 G soll ein modernes und leistungsfähiges Strom-, Wärme-, und Gasnetz als Voraussetzung für eine sichere Versorgung mit einem weiter wachsenden Anteil an Erneuerbaren Energien entwickelt werden. Dezentralen und verbrauchernahen Erzeugungsstandorten sowie der Schaffung von Speicherkapazitäten soll bei der Abwägung mit konkurrierenden raumbedeutsamen Nutzungen besonderes Gewicht beigemessen werden.

Nach 5.2.6 G soll raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zur Sicherung und zum Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energiepotenziale bei der Abwägung mit konkurrierenden Nutzungen besonderes Gewicht beigemessen werden. Für die Regionalpläne enthält das LEP folgende Vorgaben:

  • Nach 5.2.11 V sollen die landesweiten und regionsbezogenen Zielvorgaben für den Ausbau der Erneuerbaren Energien entsprechend der endogenen Potenziale, den jeweiligen Steuerungsmöglichkeiten und -erfordernissen räumlich und sektoral konkretisiert werden. 

  • Nach 5.2.12 V sollen bei der Ausweisung der Vorrang- oder Vorbehaltsgebiete „großflächige Solaranlagen“ zur Umsetzung der regionalisierten energiepolitischen Zielstellungen vorbelastete Flächen oder Gebiete, die aufgrund vorhandener Infrastrukturen ein eingeschränktes Freiraumpotenzial vorweisen, genutzt werden.

  • Gemäß 5.2.13 V sind zur Konzentration der raumbedeutsamen Windenergienutzung und zur Umsetzung der regionalisierten energiepolitischen Zielsetzungen Vorranggebiete „Windenergie“ auszuweisen, die zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten haben. Dabei ist für die Windenergienutzung eine Höhenbeschränkung zulässig, soweit dies zum Schutz der Belange der Raumordnung erforderlich ist.

Link zur Quelle

http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tmbv/lep2025/040714_lep2025.pdf

http://www.thueringen.de/th9/tmil/landesentwicklung/rolp/lep2025/index.aspx

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Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG)

Fassung vom 15. Mai 2007, letzte Änderung am 18.12.2018

Zusammenfassung

Nach § 1 Raumordnung in Thüringen Abs. 3 hat sich die Landesplanung in Thüringen an folgenden Leitvorstellungen zu orientieren: U.a.

9. die Landesplanung trägt zur Sicherung eines ökologischen Verbundsystems aus naturnahen und großräumig unzerschnittenen Bereichen und ihrer Verbindungen bei und wirkt einer weiteren Zerschneidung des Freiraums entgegen,

10. die Landesplanung gestaltet die raumwirksamen Grundlagen für eine sichere, kostengünstige und umweltverträgliche Energieversorgung und damit für einen verantwortungsvollen Umgang mit den natürlichen Ressourcen,

11. die Landesplanung unterstützt und fördert den Ausbau einer nachhaltigen und primär auf Wertschöpfung in Thüringen beruhenden Energieversorgung sowie der damit verbundenen Energienetze durch die Ausweisung dafür notwendiger Flächen; insbesondere beim Ausbau Erneuerbarer Energien und bei der Erhöhung der Energieeffizienz werden die spezifischen Thüringer Ressourcen genutzt,

12. die Landesplanung wird ihrer besonderen Verantwortung für den Klimaschutz und ihrer Aufgabe, dem Klimawandel entgegenzuwirken, gerecht; sie beachtet die Anforderungen des Klimaschutzes in ausgewogener Abstimmung mit anderen Naturgütern,

13. die Landesplanung setzt sich für die nachhaltige Entwicklung, Sicherung und Verbesserung der Schutzgüter Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft und Biodiversität ein und schafft damit insbesondere eine wesentliche Voraussetzung für die Daseinsvorsorge künftiger Generationen.

EE-spezifische Regelungen

Nach § 4 Abs. 2 enthält das Landesentwicklungsprogramm neben den Inhalten nach § 13 Abs. 5 ROG verbindliche Vorgaben für Ziele und Grundsätze der Raumordnung, die durch die Regionalpläne festzulegen sind. Raumbedeutsame Inhalte des Landschaftsprogramms werden unter Abwägung mit den anderen raumbedeutsamen Belangen in das Landesentwicklungsprogramm aufgenommen. Durch das Landesentwicklungsprogramm wird bestimmt, für welche Funktionen und Nutzungen in den Regionalplänen Vorrang-, Vorbehalts- und Eignungsgebiete festgelegt werden können oder müssen. Die Ausweisung von Eignungsgebieten kann nur in Verbindung mit der Ausweisung von Vorranggebieten zugunsten der betreffenden Nutzung erfolgen.

Nach § 5 Abs. 6 wird der Regionalplan kontinuierlich evaluiert und, orientiert an den Zielen der Raumordnung, angepasst. Spätestens sieben Jahre nach seiner Genehmigung muss der Regionalplan überprüft und erforderlichenfalls geändert werden; das Verfahren ist unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von neun Monaten ab Kenntnis des Änderungsgrundes einzuleiten. Soweit Ziele im Landesentwicklungsprogramm geändert wurden, muss der Regionalplan den neuen Zielen des Landesentwicklungsprogramms angepasst werden; das Verfahren ist unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von neun Monaten ab Inkrafttreten des Landesentwicklungsprogramms einzuleiten. Ein Beschluss, der den Regionalplan nach Satz 1 bis 3 ändert, hat die Planungsabsichten zu enthalten. Die Regionalpläne sind innerhalb von drei Jahren nach Einleitung der Verfahren nach Satz 1 bis 3 der obersten Landesplanungsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die oberste Landesplanungsbehörde kann diese Frist auf Antrag der Regionalen Planungsgemeinschaft in begründeten Fällen verlängern. Wenn die Frist nach Satz 5 nicht eingehalten wird, findet § 13 Abs. 5 Anwendung.

Links zur Quelle

http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=LPlG+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.