Rheinland-Pfalz (RLP)

Rheinland-Pfalz ist geprägt von Landwirtschaft und Weinbau. Neben der Forst- und Agrarwirtschaft spielen im Land der Rüben und Reben auch die Chemieindustrie sowie der Maschinenbau eine wichtige Rolle. Der Beitrag Erneuerbarer Energien wurde in den letzten Jahren deutlich ausgebaut und liegt bei 11,8 Prozent am Primärenergieverbrauch und bei 41,3 Prozent an der Stromerzeugung (jeweils 2014).

Landesinfo

Die Bundesländer haben zahlreiche Möglichkeiten, die Entwicklung der Erneuerbaren Energien voranzubringen. Sie reichen von ambitionierten Zielvorgaben über Förderprogramme bis hin zu Informationsangeboten, z.B. über eine Landesenergieagentur.

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Fischereigesetze (Gesetzestext)

Daten
RLP

Landesfischereigesetz (LFischG)

Fassung vom 09.12.1974, letzte Änderung am 14.07.2015

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 1 regelt dieses Gesetz die Fischerei in oberirdisch stehenden und fließenden Gewässern.

EE-spezifische Regelungen

Nach § 44 Schadenverhütende Maßnahmen an Anlagen zur Wasserentnahme und an Triebwerken Abs. 1 hat wer Anlagen zur Wasserentnahme oder Triebwerke errichtet oder betreibt, durch geeignete Vorrichtungen das Eindringen von Fischen zu verhindern. Die Pflicht zur Unterhaltung dieser Vorrichtungen kann auf Grund einer Vereinbarung, die der Zustimmung der Struktur- und Genehmigungsdirektion als oberer Fischerei- und oberer Wasserbehörde bedarf, von einem anderen übernommen werden. U.a. betreffen §§ 49, 50 den Bau von Fischwegen bei neuen und bestehenden Stauanlagen.

Link zur Quelle

http://landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/11ld/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-FischGRPrahmen&doc.part=X&doc.price=0.0#focuspoint

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019