Mecklenburg-Vorpommern (MV)

Mecklenburg-Vorpommern ist mit rund 70 Einwohnern pro Quadratkilometer das am dünnsten besiedelte Bundesland der Republik. Neben einigen industriellen Zentren wie Rostock, Schwerin und Wismar gehören vor allem die Landwirtschaft und der Tourismus zu wichtigen Wirtschaftszweigen - aber auch die Erneuerbaren-Energien-Branche hat eine hohe Bedeutung für den regionalen Arbeitsmarkt. Das Land im Nordosten konnte als erstes seinen Stromverbrauch komplett regerativ decken, der Anteil der Erneuerbaren am gesamten Primärenergieverbrauch liegt bei 37 Prozent (2014).

Landesinfo

Die Bundesländer haben zahlreiche Möglichkeiten, die Entwicklung der Erneuerbaren Energien voranzubringen. Sie reichen von ambitionierten Zielvorgaben über Förderprogramme bis hin zu Informationsangeboten, z.B. über eine Landesenergieagentur.

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Fischereigesetze (Gesetzestext)

Daten
MV

Fischereigesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (LFischG M-V)

Fassung vom 13.04.2005, letzte Änderung am 24.06.2013

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 1 regelt dieses Gesetz die Fischerei in den Küsten- und Binnengewässern. Es gilt nicht für Anlagen zur Fischintensivhaltung. Auf Anlagen der Teichwirtschaft, Fischhaltung und Fischzucht sowie auf Zier- und Gartenteiche finden die § 3 Abs. 2, §§ 6 bis 12, 21, 22 Abs. 1 Nr. 6 und 7, §§ 23 bis 25 sowie 26 Abs. 1 Nr. 5 bis 14, 23 bis 29, Abs. 2 und 3 Anwendung, sofern diese anglerisch genutzt werden.

EE-spezifische Regelungen

§ 19 (Schadensverhütende Maßnahmen bei Anlagen) regelt, dass die Betreiber von Anlagen zur Wasserentnahme, Wasserregulierung oder Wasserkraftnutzung, auf ihre Kosten das Eindringen von Fischen durch geeignete Vorrichtungen nach dem neuesten Stand der Technik zu verhindern uabem. Sind solche Vorrichtungen mit dem Vorhaben nicht vereinbar oder steht der für sie erforderliche Aufwand in keinem angemessenen Verhältnis zum Nutzen für die Fischbestände, hat der nach Satz 1 Verpflichtete an die Fischereiberechtigten einen Beitrag zur Beschaffung von Fischbesatz zu leisten.

Nach § 20 Fischwechsel und Fischwege Abs. 1 sind Vorrichtungen so zu errichten, dass sie den Fischwechsel nicht erheblich beeinträchtigen. Sie dürfen ein Gewässer höchstens bis zur Hälfte seiner Breite versperren. Auf Antrag können die Kreise Ausnahmen zulassen und nach § 20 Abs. 2 hat wer in einem Gewässer Absperrbauwerke oder andere bauliche Anlagen, die den Wechsel der Fische erheblich behindern, errichtet oder erheblich verändert, auf seine Kosten geeignete und ausreichende Fischaufstiegs- und -abstiegshilfen (Fischwege) anzulegen, zu unterhalten und ganzjährig offen und betriebsfähig zu, halten. Auf Antrag können die Kreise Ausnahmen zulassen, wenn die Sperre nicht überwiegend betrieben wird und fischereiliche wie ökologische Schäden nicht zu erwarten sind oder die Maßnahme der Renaturierung dient.

Link zur Quelle

http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&st=lr&doc.id=jlr-FischGMV2005rahmen&doc.part=X&doc.origin=bs


Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019