Bayern (BY)

Landesentwicklungsprogramm (LEP Bayern)

Fassung vom 01.08.2013, letzte Änderung am 01.03.2018

Zusammenfassung

Das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) trifft landesweit raumbedeutsame Festlegungen für die räumliche Ordnung und zukünftige Entwicklung Bayerns. Es koordiniert alle raumbedeutsamen Fachplanungen und macht Vorgaben zur räumlichen Entwicklung für die Regionalplanung. Im neuen Landesentwicklungsprogramm ist unter anderen das Ziel festgeschrieben, Erneuerbare Energien verstärkt zu nutzen und zu erschließen.

Mit der Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern vom 21. Februar 2019 mit Wirkung zum 01.03.2018 wurde die Teilfortschreibung des LEP beschlossen. Die Teilfortschreibung betrifft die Themen „Zentrale Orte, Raum mit besonderem Handlungsbedarf, Anbindegebot, Einzelhandel und Höchstspannungsfreileitungen sowie zu den Themen Alpenplan und Fluglärmschutzbereiche“. So wurde bspw. in Kapitel 6 der Punkt „Höchstspannungsfreileitungen“ mit der Angabe von Mindestabständen zu Bebauungen aufgenommen.

EE-spezifische Regelungen

Kapitel 6 - Energieversorgung: In den Regionalplänen sind im Rahmen von regionsweiten Steuerungskonzepten Vorranggebiete für die Errichtung von Windkraftanlagen festzulegen, ergänzend können auch Vorbehaltsgebiete festgelegt werden. Damit erfolgt die Sicherung von ausreichenden Gebieten für die Errichtung von Windkraftanlagen über regionsweite Steuerungskonzepte für die Errichtung von Windkraftanlagen, die von den Regionalen Planungsverbänden als Bestandteil der Regionalpläne aufzustellen sind. Es können auch Ausschlussgebiete festgelegt werden, dann muss aber der Windkraft zur Erfüllung von § 35 Abs. 3 BauGB im Plangebiet in substanzieller Weise Raum eingeräumt werden.

Die Träger der Regionalplanung können, für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete festzulegen, wobei die Anlagen möglichst auf vorbelasteten Standorten realisiert werden sollen. Die Potenziale zur Wasserkraftnutzung sollen vorrangig durch Modernisierung und Nachrüstung bestehender Anlagen sowie durch den Neubau an bereits vorhandenen Querbauwerken und im Rahmen von erforderlichen Flusssanierungen erschlossen werden. Die Potentiale der Bioenergie sollen nachhaltig genutzt werden, die der Tiefengeothermie ausgeschöpft werden.

Link zur Quelle

http://www.landesentwicklung-bayern.de/instrumente/landesentwicklungsprogramm/landesentwicklungs-programm-bayern-lep/

http://www.landesentwicklung-bayern.de/instrumente/landesentwicklungsprogramm/

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Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLPlG)

Fassung vom 25.06.2012, letzte Änderung am 22.12.2015

Zusammenfassung

Aufgabe der Landesplanung ist u.a. die Entwicklung und Sicherung des Gesamtraums des Freistaates Bayern und seiner Teilräume auf Grund einer fachübergreifenden Koordinierung unter den Gesichtspunkten der Raumordnung.

EE-spezifische Regelungen

Gemäß Art. 4 sind Zielabweichungsverfahren möglich.

Nach Art. 6 Abs. 3 sollen die räumlichen Voraussetzungen für nachhaltige Mobilität einschließlich eines integrierten Verkehrssystems geschaffen werden. 

Gemäß Art. 14 Absatz 2 können Festlegungen in Raumordnungsplänen auch Gebiete bezeichnen, 1. die für bestimmte raumbedeutsame Funktionen oder Nutzungen vorgesehen sind und andere raumbedeutsame Nutzungen in diesem Gebiet ausschließen, soweit diese mit den vorrangigen Funktionen oder Nutzungen nicht vereinbar sind (Vorranggebiete), 2. in denen bestimmten raumbedeutsamen Funktionen oder Nutzungen bei der Abwägung mit konkurrierenden raumbedeutsamen Nutzungen besonderes Gewicht beizumessen ist (Vorbehaltsgebiete) oder 3. in denen bestimmte raumbedeutsame Funktionen oder Nutzungen ausgeschlossen sind (Ausschlussgebiete).

Link zur Quelle

http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayLplG/true

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Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)

Fassung vom 22.08.2013

Zusammenfassung

Das BayLplG vom 25. Juni 2012 stellt die wesentliche Grundlage für das neue LEP dar.

EE-spezifische Regelungen
Gemäß §2 Absatz 1 der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) sind die Regionalpläne innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der Verordnung an das Bayerische Landesplanungsgesetz und an das Landesentwicklungsprogramm Bayern anzupassen, Vorranggebieten für die Errichtung von Windkraftanlagen in den Regionalplänen müssen hingegen bereits innerhalb von zwei Jahren nach ihrem Inkrafttreten erfolgen. Diese verkürzte Anpassungsfrist wird begründet mit der zügigen Verwirklichung der energiepolitischen Zielsetzungen, die die Bayerische Staatsregierung im Bayerischen Energiekonzept „Energie innovativ“ beschlossen hat.

Link zur Quelle
http://gesetze-bayern.de/Content/Document/BayLEP/True