Berlin (B)

Berlin ist die Hauptstadt Deutschlands und der größte der drei Stadtstaaten. Die Metropole blickt auf eine bewegte Geschichte zurück, die jedes Jahr mehrere Millionen Besucher aus der ganzen Welt in die Stadt lockt. Der Tourismus, aber auch Medienunternehmen und der Dienstleistungssektor sind wichtige Wirtschaftsfaktoren in dem Bundesland, welches trotz positiver Entwicklung noch eines der geringsten Pro-Kopf-Einkommen aufweist. Mit einer Handvoll Windenergieanlagen im Stadtgebiet und einigen Bioenergie-Kraftwerken liegt der Erneuerbaren-Anteil an der Strom- und Wärmeversorgung noch im unteren einstelligen Bereich. Der Einsatz von Solarenergie nimmt aber langsam an Fahrt auf und hat noch viel Potenzial - auch auf den Mietshäusern der Stadt.

Landesinfo

Die Bundesländer haben zahlreiche Möglichkeiten, die Entwicklung der Erneuerbaren Energien voranzubringen. Sie reichen von ambitionierten Zielvorgaben über Förderprogramme bis hin zu Informationsangeboten, z.B. über eine Landesenergieagentur.

Datensatz Einzelansicht

Wassergesetze (Gesetzestext)

Daten
B

Berliner Wassergesetz (BWG)

Fassung vom 17.06.2005, letzte Änderung am 02.02.2018

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 1 gilt dieses Gesetz für:

  1. die in § 1 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 2002 (BGBl. I S. 3245) in der jeweils geltenden Fassung bezeichneten Gewässer und

  2. das nicht aus Quellen wild abfließende Wasser.

EE-spezifische Regelungen

Nach § 34a hat wer eine Stauanlage errichtet oder wesentlich ändert, durch geeignete Einrichtungen die Durchgängigkeit des Gewässers zu erhalten oder wieder herzustellen, wenn die Bewirtschaftungsziele nach §§ 25a bis 25d des Wasserhaushaltsgesetzes in Verbindung mit § 2f dies erfordern und das Maßnahmenprogramm nach § 36 des Wasserhaushaltsgesetzes in Verbindung mit § 2c hierfür entsprechende Anforderungen enthält. § 5 Abs. 1 Nr. 1a des Wasserhaushaltsgesetzes bleibt unberührt.

Desweiteren enthalten u.a. § 75 Verändern oberirdischer Gewässer, § 77 Durchleiten von Wasser und Abwasser und § 84 Art und Ausmaß Vorgaben für die Wasserkraftnutzung.

Link zur Quelle

http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=WasG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.