Saarland (SL)

Mit einer Landesfläche von rund 2.600 Quadratkilometern ist das Saarland nach den Stadtstaaten das kleinste Flächenland. Traditionell steht es für Kohlebergbau und Schwerindustrie. Auch heute ist der Anteil der Steinkohle am gesamten Energieverbrauch (Primärenergie) bundesweit mit am höchsten (66,7 Prozent im Jahr 2013). Erneuerbare Energien spielen bisher mit 3 Prozent am Primärenergieverbrauch und 6,6 Prozent an am Stromverbrauch (je 2013) noch eine kleinere Rolle. Das soll sich aber ändern: Bis zum Jahr 2020 sollen die Erneuerbaren Energien 20 Prozent des Stromverbrauchs decken.

Landesinfo

Trotz der bundesrechtlichen Rahmensetzungen bei der Förderung Erneuerbarer Energien haben die Länder erhebliche Einflussmöglichkeiten, die Energiewende im Strom-, Wärme- Verkehrsbereich voranzubringen oder zu bremsen. Nicht nur mittels spezieller Klimaschutz- oder Energiegesetze kann die Veränderung der Versorgungssysteme gestaltet werden. Auch die Landesplanung oder die Bau- und Kommunalordnungen haben einen erheblichen Einfluss auf den Ausbau von Wind- und Solarenergie, Wasserkraft, Bioenergie sowie Erd- und Umweltwärme.
Datensatz Einzelansicht

Regelungen, Gesetze und Programme zu EE, Energieerzeugung und zum Klimaschutz (Gesetzestext)

Daten
SL

Leitfaden zur Windenergienutzung im Saarland

Fassung vom 16.01.2012

Zusammenfassung

Der Leitfaden erläutert insbesondere planungs- und genehmigungsrechtliche Prozesse, die Unterstützung durch Land und Kommunen und Formen der Bürgerbeteiligung.

Link zur Quelle

https://www.saarland.de/dokumente/thema_energie/Leitfaden_Windenergie_Saarland.pdf

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Leitfaden zur Beachtung artenschutzrechtlicher Belange beim Ausbau der Windenergienutzung im Saarland

Fassung vom Juni 2013

Zusammenfassung

Der Leitfaden regelt Ausschlussgebiete, Artenschutzvorgaben, betroffene Vogel- und Fledermausarten sowie Maßnahmen zum Artenschutz.

Link zur Quelle

https://www.saarland.de/dokumente/thema_naturschutz/Leitfaden_Artenschutz_Windenergie_Schlussfassung_19Juni2013.pdf

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Verordnung zur Errichtung von Photovoltaik (PV) auf Agrarflächen (VOEPV)

Zusammenfassung

Gemäß §37c Abs. 2 des Erneuerbaren-Energien Gesetzes vom 21. Juli 2014, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2018 werden die Landesregierungen ermächtigt, durch Rechtsverordnung zu regeln, dass Gebote für Freiflächenanlagen auf Flächen nach § 37 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe h oder i in ihrem Landesgebiet bezuschlagt werden können.

Das Saarland macht von dieser Ermächtigung mit der vorliegenden Verordnung Gebrauch.

EE-spezifische Regelungen

Ziel der Verordnung ist gemäß § 1 die Erhöhung des Anteils der Photovoltaik an der Bruttostromerzeugung im Saarland. Hierfür sollen die Ausschreibungen für Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen in benachteiligten Gebieten geöffnet werden. Zugleich sollen die Belange der Landwirtschaft, des Natur- und Landschaftsschutzes, des Denkmalschutzes und des Trinkwasserschutzes gewahrt werden.

Nach § 2 können bei Zuschlagsverfahren für Solaranlagen auch Gebote für Freiflächenanlagen auf Flächen nach § 37 Abs. 1 Nr. 3 h und i des EEG in der jeweils geltenden Fassung bezuschlagt werden, die in der Potenzialkarte „Freiflächenpotenzial für Solaranlagen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen in benachteiligten Gebieten im Saarland“ ausgewiesen sind. Des Weiteren werden folgende Zuschlagsanforderungen formuliert: Werden durch einen Zuschlag erstmals 100 MW oder mehr für bezuschlagte Gebote pro Kalenderjahr erreicht, dürfen in diesem Kalenderjahr keine weiteren Gebote bezuschlagt werden.

Die Verordnung ist zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022.

Link zur Quelle

http://sl.juris.de/cgi-bin/landesrecht.py?d=http://sl.juris.de/sl/AgrFlPhotVErV_SL_rahmen.htm

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.