Bayern (BY)

Mit seinen Bergen, Wäldern und Wiesen steht Bayern bei vielen für ein unverfälschtes Naturerlebnis. Die Landschaft ist aber auch durch die Landwirtschaft geprägt: rund die Hälfte der Fläche dient zur Herstellung von Nahrungsmitteln und zur Viehhaltung - aber auch zur Energiegewinnung, z.B. aus Holz, Energiepflanzen und organischen Abfällen. Bioenergie spielt in Bayern deshalb traditionell eine große Rolle, ebenso wie die Wasserkraft und Sonnenenergie. Der Anteil aller Erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch (Primärenergie) liegt bei 15,8 Prozent (2014).

Landesinfo

Trotz der bundesrechtlichen Rahmensetzungen bei der Förderung Erneuerbarer Energien haben die Länder erhebliche Einflussmöglichkeiten, die Energiewende im Strom-, Wärme- Verkehrsbereich voranzubringen oder zu bremsen. Nicht nur mittels spezieller Klimaschutz- oder Energiegesetze kann die Veränderung der Versorgungssysteme gestaltet werden. Auch die Landesplanung oder die Bau- und Kommunalordnungen haben einen erheblichen Einfluss auf den Ausbau von Wind- und Solarenergie, Wasserkraft, Bioenergie sowie Erd- und Umweltwärme.
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Wassergesetze (Gesetzestext)

Daten
BY

Bayerisches Wassergesetz (BayWG)

Fassung vom 25.02.2010, letzte Änderung am 21.02.2018

Zusammenfassung

Nach Art. 1 Anwendungsbereich (Abweichend von § 2 Abs. 2 WHG) Abs. 1 gilt dieses Gesetz für die in § 2 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) bezeichneten Gewässer, für als Heilquellen anerkannte Wasser- und Gasvorkommen und für das nicht aus Quellen wild abfließende Wasser.

EE-spezifische Regelungen

U.a. kann nach Art. 16 „Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis oder Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis“ gemäß Abs. 5 bei Wasserkraftanlagen, die mehr als drei Jahre nicht betrieben worden sind, eine Wiederaufnahme des Betriebs nur dann erfolgen, wenn sie den Anforderungen der §§ 33 bis 35 WHG entsprechen.

Link zur Quelle

http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayWG-G1

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.