Baden-Württemberg (BW)

Rund 10,9 Millionen Menschen leben im Ländle. Baden-Württemberg gehört zu den wirtschaftlichen Schwergewichten: Das Pro-Kopf-Einkommen liegt deutlich über dem Bundesdurchschnitt, die Arbeitslosenquote ist (zusammen mit Bayern) die niedrigste bundesweit. Unternehmen aus Automobilindustrie und Maschinenbau gehören zu den wichtigsten Arbeitgebern - darunter sind auch zahlreiche Zulieferer der Erneuerbaren-Energien-Branchen. Am gesamten Energieverbrauch (Primärenergie) stellen Wind- und Sonnenenergie, Biomasse, Wasserkraft und Erdwärme 12,3 Prozent (2014).

Landesinfo

Trotz der bundesrechtlichen Rahmensetzungen bei der Förderung Erneuerbarer Energien haben die Länder erhebliche Einflussmöglichkeiten, die Energiewende im Strom-, Wärme- Verkehrsbereich voranzubringen oder zu bremsen. Nicht nur mittels spezieller Klimaschutz- oder Energiegesetze kann die Veränderung der Versorgungssysteme gestaltet werden. Auch die Landesplanung oder die Bau- und Kommunalordnungen haben einen erheblichen Einfluss auf den Ausbau von Wind- und Solarenergie, Wasserkraft, Bioenergie sowie Erd- und Umweltwärme.
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Wassergesetze (Gesetzestext)

Daten
BW

Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG)

Fassung vom 03.12.2013, letzte Änderung am 28.11.2018

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 1 ist der Zweck dieses Gesetzes, die Regelungen des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG),  zu ergänzen, soweit das Wasserhaushaltsgesetz keine oder keine abschließende Regelung getroffen hat oder bestimmte Regelungsbereiche ausdrücklich dem Landesrecht eröffnet sind. Gemäß § 1 Abs. 2  Nr. 4 sollen neben dem Zweck und den Zielen des Wasserhaushaltsgesetzes u.a. der Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels berücksichtigt werden.

EE-spezifische Regelungen

Das Gesetz enthält gesonderte Bestimmungen für die Wasserkraftnutzung insbesondere in den Paragraphen 23, 24 und 99.

§ 43 „Erdaufschlüsse, Geothermie“ enthält Anforderungen, die bei Bohrungen für Geothermieanlagen zu berücksichtigen sind.

Link zur Quelle

http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=WasG+BW+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.