Sachsen (SN)

In den vergangenen Jahrhunderten stand Sachsen immer wieder für Ressourcenreichtum und Bergbautradition. Städte wie Chemnitz, Leipzig und Dresden waren im 19. Jahrhundert industrielle Zentren mit großer Strahlkraft. Mit der Wiedervereinigung hat in dem Bundesland ein dynamischer Wandel eingesetzt, der an die wirtschaftlichen Traditionen anknüpft. Sachsen ist heute nicht nur Standort für Maschinen- und Fahrzeugbau, sondern auch für digitale Technologien und Mikroelektronik. Am gesamten Energieverbrauch (Primärenergie) stellen die Erneuerbaren Energien im Freistaat 8,7 Prozent (2013).

Landesinfo

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Regelungen, Gesetze und Programme zu EE, Energieerzeugung und zum Klimaschutz (Gesetzestext)

Daten
SN

Gemeinsamer Erlass des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrüber Mindestabstände zwischen Wohngebieten und Vorrang- u. Eignungsgebieten zur Nutzung der Windenergie (Windenergieerlass)

Fassung vom 20.11.2015

Zusammenfassung

Die Empfehlungen für die Regionalplanung bei der Ausweisung von Flächen zur Windenergienutzung werden konkretisiert. Zum Schutz der Wohnbevölkerung wird in Ziffer 2 eine Überschreitung des immissionsschutzrechtlich gebotenen Mindestabstandsmaßes zur nächstgelegenen Wohnbebauung angestrebt. Potenzielle Ausnahmemöglichkeiten im Hinblick auf die bestehende Ausweisung von Vorrang- und Eignungsgebiete werden formuliert, wie eine gestaffelte Höhenbegrenzung sowie eine Differenzierung aufgrund unterschiedlicher Schutzwürdigkeit von Baugebieten (z.B. höhere Ruhe- und Schutzbedürftigkeit in einem Kur- oder Klinikgebiet). Der Erlass gibt zudem Empfehlungen zur Bürgerbeteiligung.

EE-spezifische Regelungen

Ziffer 2 regelt den Bestandsschutz: In bestehenden Vorrang und Eignungsgebieten sollen die in den Regionalplänen festgeschriebenen Abstände beibehalten werden. Wo raumordnerische Gründe dies sinnvoll erscheinen lassen, können im Einzelfall gestafftelte Höhenbegrenzungen eingeführt werden (z.b. sollen Windenergieanlagen, die weniger als 750 m von Wohngebieten entfernt sind, nicht höher als 150 m sein).

Link zur Quelle

http://www.landesentwicklung.sachsen.de/11117.htm

http://www.landesentwicklung.sachsen.de/download/Landesentwicklung/20151120unterzeichneterWindkrafterlass.pdf

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Gemeinsame Handlungsempfehlung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Zulassung von Windenergieanlagen

Fassung vom 08.08.2007, letzte Änderung am 07.09.2011

Zusammenfassung

Die Handlungsempfehlung zur Zulassung von Windenergieanlagen umfasst die gesetzlichen Vorschriften und sonstigen Rahmenbedingungen, die bei der Zulassung von Windenergieanlagen in Sachsen zu berücksichtigen sind. Sie richtet sich an die zuständige Behörde und Gemeinden als Hilfestellung für den Entscheidungsprozess im Genehmigungsverfahren sowie an potenzielle lnvestoren.

EE-spezifische Regelungen

Zielsetzung der Staatsregierung Sachsen ist ein Anteil von mindestens einem Drittel Erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch bis 2020, wobei der Anteil der Windenergie voraussichtlich bei etwa der Hälfte liegen soll und dieser Anteil nicht nur durch neue Standorte, sondern auch durch Repowering erreicht werden soll. Es wird darauf hingewiesen, dass eine abschließende flächendeckende Planung zur Windenergienutzung in Sachsen durch die Ausweisung von ,,Vorrang- und Eignungsgebieten (VREG)" in den Regionalplänen erfolgt und hier das Repowering auch die Möglichkeit von Standortkorrekturen bietet.

Neben den Hinweisen zum Genehmigungsverfahren, zur planungsrechtlichen Zulässigkeit und zu immsionsschutz- sowie bauordnungsrechtlichen Anforderungen in den Kapiteln I bis III ist die Anlage 1 mit Hinweisen zum Schallimmissionsschutz bei Windenergieanlagen der Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAl ) und Anlage 2 mit Hinweisen zur Ermittlung und Beurteilung der optischen lmmissionen von WindenergieanIagen (WEA-Schattenwurf-Hinweise) der Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft für lmmissionsschutz (LAl) aufgeführt.

Link zur Quelle

http://www.bauen-wohnen.sachsen.de/download/Bauen_und_Wohnen/Windkraft_Handlungsempfehlung_unterzeichnet_07-09-2011.pdf

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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Durchführung von Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz, des intelligenten Energiemanagements und der Nutzung erneuerbarer Energien an Hochschul- und Landesliegenschaften des Freistaates Sachsen (VwV EFRE-EE)

Fassung vom 22.04.2015

Zusammenfassung

Die Vewaltungsvorschrift regelt die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der energetischen Bilanz von Hochschul- und Landesgebäuden sowie öffentlicher Infrastrukturen des Freistaates Sachsen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionaleEntwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2014 — 2020

EE-spezifische Regelungen

U.a. müssen Maßnahmen nach I. „Rechtsgrundlage, Geltungsbereich“

1.:a) investiven Charakter haben,

b) die Energieeffizienz verbessern und eine deutliche CO2-Einsparung realisieren,

c) bestehende gesetzliche Standards überschreiten.

Dort, wo solche Standards nicht zur Verfügung stehen, ist je nach Art der Technik ein überdurchschnittlicher Wirkungsgrad oder die Nutzung zertifizierter Technik gefordert.

Finanziert werden folgende Maßnahmen, wenn sie oben genannten Grundsätze erfüllen:

a) Energetische Maßnahmen im Rahmen von Gesamtsanierungen,

b) bauteilbezogene bauliche und technische Einzelmaßnahmen zur Steigerung derEnergieeffizienz,

c) Maßnahmen zum Einsatz erneuerbarer Energien,

d) Maßnahmen zum Einsatz von Baumaterialien aus nachwachsenden Rohstoffenoder in energiesparender Bauweise, die auf diesem Wege zu einer deutlichenMinderung des CO2-Ausstoßes beitragen,

e) Neubaumaßnahmen als innovative Modell- und Pilotvorhaben.

Die Sanierung des Gebäudebestandes hat Vorrang vor Neubauten. In Abschnitt III sind weitere Fördervoraussetzung aufgeführt.

Link zur Quelle

http://www.smwk.sachsen.de/download/VwV_EFRE_EE.pdf

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.