Schleswig-Holstein (SH)

Zwischen Nord- und Ostsee liegt einer der windreichsten Landstriche der Bundesrepublik. Kein Wunder, dass aus Schleswig-Holstein zahlreiche Pioniere der Windenergie stammen. Auch heute werden in Husum, Rendsburg und Norderstedt Komponenten gefertigt und Windenergieparks entwickelt. Aber auch in Schleswig-Hosltein ist die Windenergie nicht alles – Biogasanlagen und Photovoltaik tragen ebenfalls dazu bei, dass der Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung schon bei 53 Prozent liegt (2015). Zum gesamten Energieverbrauch (Primärenergie) tragen Erneuerbare Energien 18,6 Prozent (2014) bei.

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Fischereigesetze (Gesetzestext)

Daten
SH

Fischereigesetz für das Land Schleswig-Holstein (LFischG)

Fassung vom 10.02.1996, letzte Änderung am 22.10.2018

Zusammenfassung

Nach der Präambel ist der Schutz der Fischbestände in ihrer natürlichen Artenvielfalt und ihrer nachhaltigen Nutzungsmöglichkeit Ziel dieses Gesetzes. Gemäß § 1 Abs. 1 regelt dieses Gesetz die Fischerei in den Küsten- und Binnengewässern Schleswig-Holsteins sowie die Fischerzeugung in besonderen Anlagen.

EE-spezifische Regelungen

Gemäß § 32 Abs. 1 hat, wer Anlagen zur Wasserentnahme, Wasserregulierung oder Turbinen errichtet oder betreibt, auf eigene Kosten geeignete, dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende wirksame Vorrichtungen, die das Eindringen von Fischen verhindern, anzubringen, anzuwenden und zu unterhalten. Sind gemäß Absatz 2 solche Vorrichtungen mit dem Vorhaben nicht vereinbar oder steht ihr Nutzen für die betroffenen Fischbestände in keinem angemessenen Verhältnis zum Aufwand oder wird durch getroffene Schutzmaßnahmen nur eine Teilpopulation effektiv geschützt, sind durch den Anlagenbetreiber jährliche Beiträge für die Erhaltung des Fischbestands durch Fischbesatz oder andere geeignete Maßnahmen zu leisten.

Nach § 33 sind fischereiausübungsberechtigte Personen über den Beginn und die Dauer des Ablassens von Gewässern vorab schriftlich zu informieren. Bei Gefahr im Verzug kann sofort abgelassen werden. Die entsprechenden Personen und die obere Fischereibehörde sind hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

U.a. nach § 34 Fischwege Abs. 1 hat, wer Anlagen in einem Gewässer errichtet oder grundlegend erneuert, die den Wechsel der Fische verhindern oder erheblich beeinträchtigen, auf eigene Kosten Fischwege oder sonstige für den Wechsel der Fische geeignete Einrichtungen von ausreichender Größe und Wasserbeschickung anzulegen, zu betreiben und zu unterhalten. Ist die Errichtung eines Fischwegs gemäß Absatz 3 nicht möglich, wird durch getroffene Schutzmaßnahmen nur eine Teilpopulation effektiv geschützt oder ist eine Ausnahme nach Absatz 2 zugelassen, hat die Betreiberin oder der Betreiber an Stelle der Verpflichtung nach Absatz 1 jährlich einen angemessenen Beitrag für die Erhaltung des Fischbestandes durch Fischbesatz oder andere geeignete, insbesondere lebensraumverbessernde Maßnahmen, zu leisten.

Link zur Quelle

http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=FischG+SH&psml=bsshoprod.psml&max=true

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019