Schleswig-Holstein (SH)

Zwischen Nord- und Ostsee liegt einer der windreichsten Landstriche der Bundesrepublik. Kein Wunder, dass aus Schleswig-Holstein zahlreiche Pioniere der Windenergie stammen. Auch heute werden in Husum, Rendsburg und Norderstedt Komponenten gefertigt und Windenergieparks entwickelt. Aber auch in Schleswig-Hosltein ist die Windenergie nicht alles – Biogasanlagen und Photovoltaik tragen ebenfalls dazu bei, dass der Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung schon bei 53 Prozent liegt (2015). Zum gesamten Energieverbrauch (Primärenergie) tragen Erneuerbare Energien 18,6 Prozent (2014) bei.

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Wassergesetze (Gesetzestext)

Daten
SH

Wassergesetz des Landes Schleswig-Holstein (LWG)

Fassung vom 11.02.2008, letzte Änderung am 16.01.2019

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 1 gilt dieses Gesetz für die Gewässer, die in § 1 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) bezeichnet sind, und für das nicht aus Quellen wild abfließende Wasser.

Gemäß § 2 Abs.1 hat die Durchführung dieses Gesetzes im Einklang mit dem Wohl der Allgemeinheit so zu erfolgen, dass die Funktion des Wasserhaushaltes im Wirkungsgefüge des Naturhaushaltes gewahrt wird. Die Gewässer sind als Bestandteile des Naturhaushaltes und als Lebensgrundlage für den Menschen zu schützen und zu pflegen. Ihre biologische Eigenart und Vielfalt sowie ihre wasserwirtschaftliche Funktionsfähigkeit sind zu erhalten und bei Beeinträchtigungen wiederherzustellen.

EE-spezifische Regelungen

Gemäß § 105 Abs. 2 Nr. 6 ist die oberste Wasserbehörde zuständig für die Prüfung und Veröffentlichung der Möglichkeiten der Wasserkraftnutzung gemäß § 35 Abs. 3 WHG.

Nach § 107 Abs. 1 Nr. 6 sind die unteren Wasserbehörden zuständig soweit nach Nr. 1 in den §§ 105, 106 und 108 nicht etwas anderes bestimmt ist, für die Erteilung von Bescheinigungen für die Stromerzeugung aus Wasserkraft gemäß § 23 des Erneuerbare Energien-Gesetzes vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542).

Link zur Quelle

http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/portal/t/z1z/page/bsshoprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-WasGSH2008V2P31&doc.part=X&doc.price=0.0#focuspoint

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.