Sachsen (SN)

In den vergangenen Jahrhunderten stand Sachsen immer wieder für Ressourcenreichtum und Bergbautradition. Städte wie Chemnitz, Leipzig und Dresden waren im 19. Jahrhundert industrielle Zentren mit großer Strahlkraft. Mit der Wiedervereinigung hat in dem Bundesland ein dynamischer Wandel eingesetzt, der an die wirtschaftlichen Traditionen anknüpft. Sachsen ist heute nicht nur Standort für Maschinen- und Fahrzeugbau, sondern auch für digitale Technologien und Mikroelektronik. Am gesamten Energieverbrauch (Primärenergie) stellen die Erneuerbaren Energien im Freistaat 8,7 Prozent (2013).

Landesinfo

Trotz der bundesrechtlichen Rahmensetzungen bei der Förderung Erneuerbarer Energien haben die Länder erhebliche Einflussmöglichkeiten, die Energiewende im Strom-, Wärme- Verkehrsbereich voranzubringen oder zu bremsen. Nicht nur mittels spezieller Klimaschutz- oder Energiegesetze kann die Veränderung der Versorgungssysteme gestaltet werden. Auch die Landesplanung oder die Bau- und Kommunalordnungen haben einen erheblichen Einfluss auf den Ausbau von Wind- und Solarenergie, Wasserkraft, Bioenergie sowie Erd- und Umweltwärme.
Datensatz Einzelansicht

Kommunalordnungen/-gesetze (Gesetzestext)

Daten
SN

Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)

Fassung vom 03.03.2014, letzte Änderung am 09.03.2018

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 2 erfüllt die Gemeinde ihre Aufgaben in bürgerschaftlicher Selbstverwaltung zum gemeinsamen Wohl aller Einwohner durch ihre von den Bürgern gewählten Organe sowie im Rahmen der Gesetze durch die Einwohner und Bürger unmittelbar.

EE-spezifische Regelungen

Nach § 14 Abs. 1 kann die Gemeinde bei öffentlichem Bedürfnis durch Satzung für die Grundstücke ihres Gebietes den Anschluss an Anlagen zur Wasserversorgung, Ableitung und Reinigung von Abwasser, Fernwärmeversorgung und ähnliche dem öffentlichen Wohl, insbesondere dem Umweltschutz dienende Einrichtungen (Anschlusszwang) und die Benutzung dieser Einrichtungen, der Bestattungseinrichtungen, der Abfallbeseitigungseinrichtungen und der Schlachthöfe (Benutzungszwang) vorschreiben.

Link zur Quelle

http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/2754-Saechsische_Gemeindeordnung

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.