Saarland (SL)

Mit einer Landesfläche von rund 2.600 Quadratkilometern ist das Saarland nach den Stadtstaaten das kleinste Flächenland. Traditionell steht es für Kohlebergbau und Schwerindustrie. Auch heute ist der Anteil der Steinkohle am gesamten Energieverbrauch (Primärenergie) bundesweit mit am höchsten (66,7 Prozent im Jahr 2013). Erneuerbare Energien spielen bisher mit 3 Prozent am Primärenergieverbrauch und 6,6 Prozent an am Stromverbrauch (je 2013) noch eine kleinere Rolle. Das soll sich aber ändern: Bis zum Jahr 2020 sollen die Erneuerbaren Energien 20 Prozent des Stromverbrauchs decken.

Landesinfo

Die Bundesländer haben zahlreiche Möglichkeiten, die Entwicklung der Erneuerbaren Energien voranzubringen. Sie reichen von ambitionierten Zielvorgaben über Förderprogramme bis hin zu Informationsangeboten, z.B. über eine Landesenergieagentur.

Datensatz Einzelansicht

Kommunalordnungen/-gesetze (Gesetzestext)

Daten
SL

Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG)

Fassung vom 27.06.1997, letzte Änderung am 15.06.2016

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 1 sind die Gemeinden die in den Staat eingeordneten Gemeinwesen der in örtlicher Gemeinschaft lebenden Menschen. Sie regeln alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze durch die von der Bürgerschaft gewählten Organe oder durch Bürgerentscheid in eigener Verantwortung.

EE-spezifische Regelungen

Nach § 22 Abs.1 können die Gemeinden bei öffentlichem Bedürfnis durch Satzung für die Grundstücke ihres Gebiets den Anschluss an Wasserleitung, Kanalisation, Straßenreinigung, Einrichtungen zur Versorgung mit Fernwärme und ähnliche der Volksgesundheit dienende Einrichtungen (Anschlusszwang) und die Benutzung dieser Einrichtungen und der Schlachthöfe (Benutzungszwang) vorschreiben.

Links zur Quelle

http://sl.juris.de/cgi-bin/landesrecht.py?d=http://sl.juris.de/sl/gesamt/KSVG_SL.htm

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.