Rheinland-Pfalz (RLP)

Rheinland-Pfalz ist geprägt von Landwirtschaft und Weinbau. Neben der Forst- und Agrarwirtschaft spielen im Land der Rüben und Reben auch die Chemieindustrie sowie der Maschinenbau eine wichtige Rolle. Der Beitrag Erneuerbarer Energien wurde in den letzten Jahren deutlich ausgebaut und liegt bei 11,8 Prozent am Primärenergieverbrauch und bei 41,3 Prozent an der Stromerzeugung (jeweils 2014).

Landesinfo

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Wassergesetze (Gesetzestext)

Daten
RLP

Wassergesetz für das Land Rheinland-Pfalz (LWG)

Fassung vom 14.07.2015, letzte Änderung am 22.09.2017

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 1 gilt dieses Gesetz für die in § 2 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) bezeichneten Gewässer und Teile dieser Gewässer sowie für das nicht aus Quellen wild abfließende Wasser.

EE-spezifische Regelungen

Gemäß den §§ 27 und 28 bestehen Regelungen zur Wasserführung für Anlagen zur Gewässerbenutzung.

Gemäß § 29 ist die zuständige Behörde für die Prüfung nach § 35 Abs. 3 WHG die oberste Wasserbehörde.

§ 73 regelt den Bau und Betrieb von Stauanlagen (u.a. auch Pumpspeichern).

Link zur Quelle

http://landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/11mh/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-WasGRP2015rahmen&doc.part=X&doc.price=0.0#focuspoint

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.