Niedersachsen (NI)

Niedersachsen ist nach Bayern flächenmäßig das zweitgrößte Bundesland. Zu den wichtigsten Wirtschaftszweigen gehören die Landwirtschaft und die Automobilindustrie. Jeder vierte Industriearbeiter ist beim Fahrzeugbau bzw. bei dessen Zulieferern tätig. Ebenso hat die Windenergieindustrie eine wachsende Bedeutung. Im Jahr 2015 gibt es hier über 30.000 Beschäftigte allein durch den Ausbau dieser Technologie. Auch in Zukunft kann Niedersachsen weiter auf die Stromerzeugung aus Windkraft setzen. Das nördliche Bundesland hat nach Bayern das zweithöchste Ausbaupotenzial bundesweit. Der Anteil der Erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch beträgt etwa 15 Prozent (2014).

Landesinfo

Datensatz Einzelansicht

Regelungen, Gesetze und Programme zu EE, Energieerzeugung und zum Klimaschutz (Gesetzestext)

Daten
NI

Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen an Land in Niedersachsen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergieerlass)

Fassung vom 24.02.2016

Zusammenfassung

Der Windenergieerlass wurde am 24.02.2016 im Ministerialblatt veröffentlicht und tritt am 25.2.2016 in Kraft.

Die Regelungen dieses Erlasses sollen dazu dienen, den weiteren für die Umsetzung der Energiewende erforderlichen Ausbau der Onshore-Windenergienutzung in Niedersachsen auf 20 GW im Jahr 2050 umwelt-, sozialverträglich und wirtschaftlich zu gestalten, das Konfliktpotential zu minimieren und den Rechtsrahmen aufzuzeigen. Dazu zählt auch die angemessene Berücksichtigung der Belange von Naturschutz und Landschaftspflege.

Zur Verwirklichung des Ausbauziels sollen nach Abschnitt 2.7 unter optimalen Bedingungen 1,4 % der Landesfläche ausreichen.

EE-spezifische Regelungen

Nach Abschnitt 2.1 sind keine pauschalierten, generellen Abstandsregelungenzwischen Windenergieanlagen und anderen baulichen Nutzungen geplant.

Verweis auf die NBauO in Abschnitt 3.1: Windkraftanlagen sind grundsätzlich genehmigungspflichtig. Wenn sie weniger als 30 m hoch sind, kommt ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren (§ 63 NBauO) in Betracht, sollen sie darüber hinaus in Industrie-/Gewerbegebieten errichtet werden, können sie genehmigungsfrei sein (§ 62 NBauO). Bei einer Gesamthöhe von über 30 m ist ein umfangreiches Genehmigungsverfahren obligatorisch (§ 64 NBauO).

Generelle Abstandsanforderungen nach Abschnitt 3.4.4

Pflicht zur Anwendung des Artenschutz-Leitfadens nach Abschnitt 5

Link zur Quelle

http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVND-280100-MU-20160224-SF&psml=bsvorisprod.psml&max=true 

http://www.umwelt.niedersachsen.de/download/96713/Planung_und_Genehmigung_von_Windenergieanlagen_an_Land_in_Niedersachsen_und_Hinweise_fuer_die_Zielsetzung_und_Anwendung_Windenergieerlass_Ministerialblatt_vom_24.02.2016_.pdf

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Leitfaden „Umsetzung des Artenschutzes bei der Planung und Genehmigungvon Windenergieanlagen in Niedersachsen“ (Leitfaden Artenschutz)

Fassung vom 24.02.2016

Zusammenfassung

Die Pflicht zur Einhaltung des Leitfadens ergibt sich aus Abschnitt 5 des Windenergieerlasses. Er tritt am 25.02.2016 mit diesem zusammen in Kraft.

Der Leitfaden konkretisiert insbesondere die bei Artenschutzprüfungen in Niedersachsen betroffenen Tierarten (S. 9 ff.) und die durchzuführenden Untersuchungen (S. 21 ff.).

Er soll alle drei Jahre evaluiert und ggf. angepasst werden (S. 38).

Links zur Quelle

www.umwelt.niedersachsen.de/windenergieerlass/windenergieerlass-133444.html

http://www.umwelt.niedersachsen.de/download/96712/Leitfaden_-_Umsetzung_des_Artenschutzes_bei_der_Planung_und_Genehmigung_von_Windenergieanlagen_in_Niedersachsen_Ministerialblatt_vom_24.02.2016_.pdf
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Leitfaden „Erdwärmenutzung in Niedersachsen – Rechtliche und technische Grundlagen“

Fassung vom: 23.10.2012

Zusammenfassung

Der Leitfaden behandelt die Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb von Erdwärmesonden, Erdwärmekollektoren und Erdwärmebrunnensystemen. Neben der Erläuterung von technischen und fachlichen Grundlagen stellt der Leitfaden das Zulassungsverfahren durch die Unteren Wasserbehörden dar.

Link zur Quelle

http://www.umwelt.niedersachsen.de/themen/wasser/grundwasser/erdwaerme/erdwaermenutzung-in-niedersachsen-8927.html

http://www.lbeg.niedersachsen.de/download/71233

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Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der Energieeinsparung und Energieeffizienz bei öffentlichen Trägern sowie Kultureinrichtungen

Fassung vom 18.08.2015

Zusammenfassung

Die Richtlinie regelt die Zuwendungen des Landes mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Förderung von Maßnahmen der Energieeinsparung und Energieeffizienz bei öffentlichen und gemeinnützigen Trägern sowie Kultureinrichtungen.

Zweck der Zuwendungen ist, die Treibhausgasemissionen von öffentlichen Infrastrukturen einschließlich öffentlicher Abwasseranlagen sowie Kultureinrichtungen in Niedersachsen nachhaltig zu reduzieren und somit einen wesentlichen Beitrag zum Schutz von Klima und Umwelt zu leisten.

EE-spezifische Regelungen

Gefördert werden folgende Maßnahmen:

  • 2.1.1.: Nichtwohngebäude- Investitionen in die energetische Sanierung und Neubau von Nichtwohngebäuden im Eigentum de Zuwendungsempfänger. Bei Neubaumaßnahmen werden innovative Modell- oder Pilotvorhaben gefördert. Die Sanierung oder Neuanschaffung von Anlagen, die der energetischen Versorgung vorgenannter Gebäude dienen und die Speicherung von Erneuerbaren Energien am Ort ihres Entstehens werden ebenfalls gefördert- Die Errichtung von Anlagen zur Gewinnung von Wärme aus regenerativer Energie und von Wärmenetzen einschließlich dazugehörige Wärmekonzepte. Die Errichtung von Wärmenetzen kann nur im Zusammenhang mit energetischen Sanierungen und unter Einsatz von regenerativen Energien gefördert werden.

  • 2.1.2: Öffentliche Wasserversorgung- bauliche Maßnahmen zur Energieeinsparung ( z. B. Einbau von energieeffizienteren Aggregaten, Umgestaltung von Faulbehältern zur Optimierung der Gasproduktion und Verstromung,…)- die Verbesserung der Energieeffizienz durch bauliche Aus- oder Umrüstung von öffentlichen Abwasseranlagen, z. B. Abwärmenutzung, Nutzung von Bewegungsenergie, Mikroturbinen, Brennstoffzellen, Blockheizkraftwerke

Die weiteren Abschnitte regeln die Ausschlusskriterien und weiteren Bedingungen

Link zur Quelle

https://www.nbank.de/medien/nb-media/Downloads/Programminformation/Richtlinien/Richtlinie-Energieeffizienz-%C3%96ffentliche-Tr%C3%A4ger.pdf

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.