Mecklenburg-Vorpommern (MV)

Mecklenburg-Vorpommern ist mit rund 70 Einwohnern pro Quadratkilometer das am dünnsten besiedelte Bundesland der Republik. Neben einigen industriellen Zentren wie Rostock, Schwerin und Wismar gehören vor allem die Landwirtschaft und der Tourismus zu wichtigen Wirtschaftszweigen - aber auch die Erneuerbaren-Energien-Branche hat eine hohe Bedeutung für den regionalen Arbeitsmarkt. Das Land im Nordosten konnte als erstes seinen Stromverbrauch komplett regerativ decken, der Anteil der Erneuerbaren am gesamten Primärenergieverbrauch liegt bei 37 Prozent (2014).

Landesinfo

Die Bundesländer haben zahlreiche Möglichkeiten, die Entwicklung der Erneuerbaren Energien voranzubringen. Sie reichen von ambitionierten Zielvorgaben über Förderprogramme bis hin zu Informationsangeboten, z.B. über eine Landesenergieagentur.

Datensatz Einzelansicht

Wassergesetze (Gesetzestext)

Daten
MV

Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)

Fassung vom 30.11.1992, letzte Änderung am 05.07.2018

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 1 gilt dieses Gesetz für die Gewässer, die in § 2 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) bezeichnet sind und für das nicht aus Quellen wild abfließende Wasser. Zu den oberirdischen Gewässern gehören auch unterirdische Strecken und geschlossene Gerinne, soweit sie Teile oder Fortsetzungen von oberirdischen Gewässern sind. Zu den Küstengewässern gehören auch die Sund- und Boddengewässer sowie Haffe und Wieken einschließlich ihrer Randgewässer, soweit deren Wasserhaushalt durch das Meer bestimmt wird.

EE-spezifische Regelungen

Nach § 16 Entgelt für Wasserentnahme Abs. 2 Nr. 6 wird für das Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern zum Zweck der Wasserkraftnutzung, sofern keine nachteilige Veränderung der chemischen, physikalischen und biologischen Eigenschaften des Wassers erfolgt, kein Entgelt erhoben.

U.a. können nach § 69 Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung Abs. 1 der Unternehmer des Ausbaues und der Unterhaltungspflichtige durch die Wasserbehörde verpflichtet werden, Einrichtungen herzustellen und zu unterhalten, um Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit oder schutzwürdiger Belange anderer Gewässerbenutzer oder der Anlieger infolge des Ausbaues oder der Unterhaltung abzuwehren. Dies gilt insbesondere bei Nachteilen für den Naturhaushalt, die durch die Unterbrechung von natürlichen Lebensräumen entstehen.

Link zur Quelle

http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-WasGMVrahmen&doc.part=X&doc.origin=bs

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.