Hessen (HE)

Mehr als sechs Millionen Menschen leben in dem Bundesland in der Mitte Deutschlands und im Herzen von Europa. Ballungszentren sind das Rhein-Main-Gebiet mit der Finanzmetropole Frankfurt und Deutschlands größtem Flughafen und der Landeshauptstadt Wiesbaden, aber auch die Region rund um Kassel in Nordhessen. Sonst ist das Bundesland in weiten Teilen ländlich geprägt. Etwa 42 Prozent der Fläche wird landwirtschaftlich genutzt - u.a. zur Gewinnung von Strom, Wärme und Kraftstoffen aus Bioenergie. Der Anteil Erneuerbarer Energien am Primärenergieverbrauch steht bei über 9 Prozent (2014).

Landesinfo

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Wassergesetze (Gesetzestext)

Daten
HE

Hessisches Wassergesetz (HWG)

Fassung vom 14.12.2010, letzte Änderung am 22.08.2018

Zusammenfassung

Das Gesetz gilt für Gewässer nach § 2 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2771).

EE-spezifische Regelungen

Nach § 17 Alte Rechte und Befugnisse Abs. 1 ist in den Fällen des § 20 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes eine Erlaubnis oder Bewilligung erforderlich. Ausgenommen ist u.a. die Benutzung zu Zwecken der Wasserkraftnutzung aufgrund einer nach der Gewerbeordnung erteilten Anlagengenehmigung.

Über § 39 Abs. 1 Satz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes hinaus umfasst gemäß § 24 die Gewässerunterhaltung insbesondere auch die Verpflichtung, den Belangen der Fischerei, der Land- und Forstwirtschaft, der Energieerzeugung und der Erholung in ausreichendem Maße Rechnung zu tragen.

Link zur Quelle

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005rahmen:juris-lr00&documentnumber=1&numberofresults=218&showdoccase=1&doc.part=X&paramfromHL=true#docid:4199181,1,20180707

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Anforderungen des Gewässerschutzes an Erdwärmesonden

Fassung vom 21.03.2014

Zusammenfassung

Da es laut des Erlasses durch Erdwärmesonden zu Verbindung und zum Austausch unterschiedlicher Grundwässer kommen könnte, ist der Betrieb einer Erdwärmesonde nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) eine Benutzung des Grundwassers, die grundsätzlich erlaubnispflichtig ist (siehe 5.1).

EE-spezifische Regelungen

Die nachfolgenden Anforderungen gelten für Anlagen bis zu einer Leistung von 30 kW und erleichtern das wasserrechtliche Erlaubnisverfahren.

Link zur Quelle

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005rahmen:juris-lr00&documentnumber=1&numberofresults=218&showdoccase=1&doc.part=X&paramfromHL=true#docid:7046756,1,20140421

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.