Hessen (HE)

Mehr als sechs Millionen Menschen leben in dem Bundesland in der Mitte Deutschlands und im Herzen von Europa. Ballungszentren sind das Rhein-Main-Gebiet mit der Finanzmetropole Frankfurt und Deutschlands größtem Flughafen und der Landeshauptstadt Wiesbaden, aber auch die Region rund um Kassel in Nordhessen. Sonst ist das Bundesland in weiten Teilen ländlich geprägt. Etwa 42 Prozent der Fläche wird landwirtschaftlich genutzt - u.a. zur Gewinnung von Strom, Wärme und Kraftstoffen aus Bioenergie. Der Anteil Erneuerbarer Energien am Primärenergieverbrauch steht bei über 9 Prozent (2014).

Landesinfo

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Kommunalordnungen/-gesetze (Gesetzestext)

Daten
HE

Hessische Gemeindeordnung (HGO)

Fassung vom 07.03.2005, letzte Änderung am 21.06.2018

Zusammenfassung

U. a. regelt die HGO, dass die Gemeinden in ihrem Gebiet, soweit die Gesetze nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmen, ausschließliche und eigenverantwortliche Träger der öffentlichen Verwaltung sind.

EE-spezifische Regelungen

Nach § 19 (Öffentliche Einrichtungen, Anschluss- und Benutzungszwang) Abs. 2 kann bei öffentlichem Bedürfnis durch Satzung für die Grundstücke des Gemeindegebiets der Anschluss an Wasserleitung, Kanalisation, Straßenreinigung, Fernheizung und ähnliche der Volksgesundheit dienende Einrichtungen (Anschlusszwang) und die Benutzung dieser Einrichtungen und der Schlachthöfe (Benutzungszwang) vorgeschrieben werden.

Link zur Quelle

http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005rahmen:juris-lr00&documentnumber=1&numberofresults=218&showdoccase=1&doc.part=X&paramfromHL=true#lawid:146137,1

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.