Bremen (HB)

Bremen ist das kleinste Bundesland: Auf einer Fläche von 400 Quadratkilometern leben rund 670.000 Menschen. Wind und Meer bestimmen die Städte Bremen und Bremerhaven - mit lebendigen Häfen und großen Werften. Hier entstehen heute unter anderem Spezialschiffe für Offshore-Windparks und Rotorblätter für Windanlagen. Die Forschungspolitik des Stadtstaates setzt entsprechend Schwerpunkte: Kaum ein anderes Bundesland steckt gemessen am Bruttoinlandsprodukt so viele Mittel in die Erforschung der Erneuerbaren Energien. Der Anteil der Erneuerbaren am gesamten Energieverbrauch (Primärenergie) liegt in Bremen bei über 7 Prozent (2010), was der höchste Wert unter den Stadtstaaten ist.

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Fischereigesetze (Gesetzestext)

Daten
HB

Bremisches Fischereigesetz (BremFIG)

Fassung vom 17.09.1991, letzte Änderung am 14.03.2017

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 2 ist Ziel der Hege der Aufbau und die Erhaltung eines der Größe und Art des Gewässers entsprechenden heimischen artenreichen und ausgeglichenen Fischbestandes. Sie sichert den Schutz der Fischbestände vor Krankheiten und sonstigen Beeinträchtigungen sowohl der Fische selbst wie auch ihrer Lebensräume. Auf die natürlichen Lebensgemeinschaften in Gewässern und an ihren Ufern, insbesondere auf seltene Pflanzen- und Tierarten, ist Rücksicht zu nehmen.

EE-spezifische Regelungen

Nach § 24 Abs. 1 muss, wer Wehre, Schleusen, Dämme oder andere bauliche Anlagen (Sperren), die den Wechsel der Fische verhindern oder erheblich beeinträchtigen, in einem Gewässer errichtet oder betreibt, auf seine Kosten ausreichende Fischwege anlegen, unterhalten und ganzjährig offen betriebsfähig halten.

Nach § 24 Abs. 2 kann die Oberste Fischereibehörde im Einvernehmen mit der Obersten Naturschutzbehörde und der Obersten Tierschutzbehörde im Einzelfall von der Verpflichtung zur Anlage von Fischwegen befreien, wenn

  1. die Sperre nicht auf Dauer errichtet wird oder

  2. die Anlage oder Unterhaltung des Fischweges Kosten verursachen würde, die in keinem angemessenen Verhältnis zu dem erwarteten Nutzen stehen, oder

  3. hierdurch der Hochwasserschutz beeinträchtigt wird.

Ist durch die Sperre eine Verminderung des Fischbestandes zu erwarten, so hat derjenige, der die Sperre errichtet hat und von der Verpflichtung zur Anlage von Fischwegen befreit worden ist, dem Fischereiberechtigten die Kosten der Beschaffung von Fischbesatz in angemessenem Umfang zu erstatten.

Link zur Quelle

https://www.transparenz.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen2014_tp.c.96756.de&asl=bremen02.c.732.de&template=20_gp_ifg_meta_detail_d

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019