Bremen (HB)

Bremen ist das kleinste Bundesland: Auf einer Fläche von 400 Quadratkilometern leben rund 670.000 Menschen. Wind und Meer bestimmen die Städte Bremen und Bremerhaven - mit lebendigen Häfen und großen Werften. Hier entstehen heute unter anderem Spezialschiffe für Offshore-Windparks und Rotorblätter für Windanlagen. Die Forschungspolitik des Stadtstaates setzt entsprechend Schwerpunkte: Kaum ein anderes Bundesland steckt gemessen am Bruttoinlandsprodukt so viele Mittel in die Erforschung der Erneuerbaren Energien. Der Anteil der Erneuerbaren am gesamten Energieverbrauch (Primärenergie) liegt in Bremen bei über 7 Prozent (2010), was der höchste Wert unter den Stadtstaaten ist.

Landesinfo

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Regelungen, Gesetze und Programme zu EE, Energieerzeugung und zum Klimaschutz (Gesetzestext)

Daten
HB

Bremisches Klimaschutz-und Energiegesetz (BremKEG)

Fassung vom 24.03.2015

Zusammenfassung

Das Gesetz legt für das Land Bremen Rahmenbedingungen zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel sowie zum Schutz der für die Bereitstellung von Energie zur Verfügung stehenden Ressourcen fest. Damit wird das Gesetz zur Förderung der sparsamen und umweltverträglichen Energieversorgung und Energienutzung im Lande Bremen Bremisches Energiegesetz (BremEG) abgelöst, dessen Ziele werden aber aufgenommen und um die Aspekte des Klimaschutzes ergänzt. Allgemeines Ziel des Gesetzes ist es, eine umweltverträgliche, ressourcenschonende, risikoarme und gesamtwirtschaftlich kostengünstige Umwandlung, Verteilung und Verwendung von Energie zu gewährleisten. § 1 Abs. 2 nennt Ziele zur CO2-Minderung. Das Gesetz schreibt ein Energie- und Klimaprogramm zur Konkretisierung von Maßnahmen vor, dass alle vier Jahre fortgeschrieben werden soll.

EE-spezifische Regelungen

§ 2 listet unter den Strategien zur Zielerreichung ach § 1 unter anderem auch Maßgaben zu Erneuerbaren Energien auf. So soll die Wärmeversorgung von Gebäuden zunehmend aus Erneuerbaren Energien, Kraft-Wärme-Kopplung oder Abwärmenutzung erfolgen. Erneuerbaren Energien wird bei der Strom- und Wärmeerzeugung Vorrang eingeräumt. Es wird angestrebt, die Strom- und Wärmeversorgung im Land Bremen bis spätestens zum Jahr 2050 vollständig auf Erneuerbare Energien umzustellen.

Nach den §§ 10 bis 12 fördert das Land Bremen Maßnahmen zur Einsparung von Energie und zum Einsatz klimaverträglicherer Wärmeversorgungssystemezur Nutzung Erneuerbarer Energien bei privaten Gebäuden, Vorhaben zur Energieeinsparung und der Nutzung von Erneuerbaren Energien sowie Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen im Bereich Energie und Klimaschutz.

Link zur Quelle

http://www.umweltdigital.de/nd/760367/detail.html

http://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2015-02-11_Drs-18-1737_66856.pdf

http://www.bremische-buergerschaft.de/dokumente/wp18/land/protokoll/b18l0078.pdf

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Windenergiekonzept Bremen

Fassung vom 04.12.2014

Zusammenfassung

Das Windenergiekonzept ist Teil des Flächennutzungsplanes.

Bremen verfolgt mit der Darstellung von Vorrangflächen zur Windenergienutzung im Flächennutzungsplan das Ziel der Steuerung der Errichtung von Windenergieanlagen im Außenbereich nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB und den weiteren Ausbau der Windenergie. Außerhalb der Vorrangflächen im Flächennutzungsplan sollen der Errichtung von Windenergieanlagen im Außenbereich außerhalb der dargestellten Vorrangfläche in der Regel öffentliche Belange entgegenstehen (Ausschlusswirkung). Mit der Darstellung von Vorrangflächen ist nicht die Wirkung verbunden, dass innerhalb dieser Flächen jegliche Windenergieanlage an jeder Stelle zulässig wäre, vielmehr wird geprüft, ob die Errichtung von Windenergieanlagen grundsätzlich möglich erscheint, ggf. können Einschränkungen u.a. zur Höhe gemacht werden.

Das Windenergiekonzept beschreibt die Kriterien, die zur Aufstellung von Vorrangflächen angewendet wurden sowie Ausschlusskriterein und gibt Erläuterungen zu den einzelnen Vorrangflächen.

EE-spezifische Regelungen

Die Windkraftvorrangflächen wurden neu dargestellt. Dies beinhaltet auf Grund von fachlichen Unterlagen und der Abwägung der zahlreichen unterschiedlichen Anregungen sowohl Veränderungen des Flächenzuschnitts als auch den Verzicht bzw. die Neudarstellung von einzelnen Windkraftvorrangflächen (Rekumer Marsch, Strom, Arsten, nördlich Unisee).

Link zur Quelle

http://downloads.fnp-bremen.de/20141204/Anhangband_20141204.pdf

Anmerkungen:

Recherchestand: März 2019.